Polen will gegen Ostsee-Pipeline klagen

Polen will gegen Ostsee-Pipeline klagen
Polen will gegen Ostsee-Pipeline klagen

Nach Berichten der „Welt“ will Polen gegen den Bau der Ostsee-Pipeline klagen. Dies bestätigte die deutsche Anwaltskanzlei Luther, die von Polen juristisch beauftragt worden ist, auf Anfrage der „Welt“.

Bei der Klage von Polen gegen das deutsch-russische Projekt, das dem Zeitplan nach noch in diesem Jahr fertig gestellt werden soll, geht es um den Verlauf der Pipeline entlang der polnischen Küste. Polen verlangt in seiner Klage, dass Rohre der Pipeline vor den Hafeneinfahrten von Swinemünde und Stettin eingegraben werden müssen. Sicherheitsbedenken hätten Polen zu dieser Klage veranlasst, so die Stellungnahme der polnischen Seite.

Die Klage ist nicht der erste Einspruch Polens gegen den Bau der Pipeline: Die Hafenbehörde in Stettin hatte bereits gegen die Verlegung der Rohrleitung im vergangenen Jahr Einspruch eingelegt, nachdem das Projekt vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) die Baugenehmigung erhalten hatte. Da der Einspruch keine Wirkung zeigt, greift Polen mit der Klage gegen die Pipeline nun zu juristischen Mitteln.

Polen befürchtet durch das Teilstück der Pipeline eine Behinderung des Schiffsverkehrs in Stettin und Swinemünde. Daher müssten die Rohre in den Meeresboden eingegraben werden, um eine Behinderung des Schiffsverkehrs zu vermeiden.

Die Reaktion der Gegenseite auf die Klage Polens ließ nicht lange auf sich warten: Das deutsch-russische Unternehmen Nord Stream, das für den Bau der Pipeline in der Ostsee verantwortlich ist, sieht eine Gefährdung des Schiffsverkehrs in den beiden polnischen Häfen als „nicht gegeben“ an. Auch die Bundesregierung äußerte sich zu dem brisanten Thema und brachte den Vorschlag in die Diskussion ein, die Pipeline nachträglich einzugraben, falls eine Vertiefung in den Hafenzufahrten durchgeführt werden sollte. In dem Fall müsste die gesamte Pipeline allerdings für einen längeren Zeitraum stillgelegt werden.

Wenn Polen mit seiner Klage erfolgreich sein sollte, wäre die bereits erteilte Baugenehmigung nicht mehr haltbar. Da der Prozess aber erwartungsgemäß mehrere Monate andauern könnte, wäre die Pipeline in der Ostsee bei einem Urteilsspruch bereits fertig gestellt.

Christian Bathen

Datum: 04.04.2011

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Swinemünde
Urlaub in Swinemünde, dem malerischen Seehafen in Polen.

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